Baerbock reist Anfang kommender Woche nach Kiew und Moskau
Brest (Reuters) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock reist Anfang kommender Woche in die Ukraine und nach Russland.
Am Montag wird die Grünen-Politikerin in Kiew und am Dienstag in Moskau sein, wie das Auswärtige Amt in Berlin am Freitag mitteilte. Im Zentrum der Gespräche wird die Ukraine-Krise stehen. In Kiew stehen demnach ein Treffen mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodimir Selenskij und Außenminister Dmytro Kuleba auf dem Programm. Zudem will Baerbock Vertreter der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprechen. In Moskau trifft die Ministerin den russischen Ressortchef Sergej Lawrow.
Baerbock selbst dämpfte Erwartungen, dass es in den angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen schon bald eine Annäherung geben könnte. Es habe etwa im Nato-Russland-Rat zwei Jahre lang keine Gespräche gegeben, sagte die Ministerin am Rande von Beratungen der EU-Außenminister in Brest. Daher könne niemand eine Lösung innerhalb von Stunden erwarten. Hartnäckigkeit, Geduld und starke Nerven seien in der Diplomatie gefragt. Daher sei es auch so wichtig, die unterschiedlichsten Kanäle zu nutzen. Gespräche auf Spitzenebene zwischen Russland einerseits und USA und Nato andererseits in dieser Woche haben keine Fortschritte gebracht.
Eine Regierungssprecherin in Berlin sagte, es gebe einen "verhaltenen Optimismus", dass es schon bald wieder Gespräche im sogenannten Normandie-Format geben könne. In dem Format, dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine angehören, war bereits das Minsker Abkommen zur Lösung der Krise in der Ostukraine vereinbart worden. Die Gespräche könnten zunächst auf der Ebene der politischen Beratern fortgeführt werden, sagte die Sprecherin. Auch Baerbock hatte wiederholt dieses Format erwähnt, um die Lage in der Ostukraine zu entspannen.
Russland hat an der Grenze zur Ukraine rund 100.000 Soldaten zusammengezogen. Der Westen befürchtet eine Invasion, was die Regierung in Moskau zurückweist. Stattdessen gehe es Russland um Sicherheitsgarantien. So fordert die Regierung in Moskau unter anderem eine Zusage der Nato, dass die Ukraine nicht in das transatlantische Militärbündnis aufgenommen wird. Dies lehnt die Allianz kategorisch ab. Stattdessen fordert der Westen einen sofortigen Abzug der russischen Truppen vom Grenzgebiet.