Bericht - Merz arbeitet an Alternativentwurf für CDU-Frauenquote
Berlin (Reuters) - Der CDU-Politiker Friedrich Merz arbeitet offenbar an einem Alternativvorschlag für eine Frauenquote in der CDU.
Sein Sprecher sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", dass sich Merz "gerade in intensiven Diskussionen mit Kreis- und Landesvorsitzenden (befindet), um vielleicht bessere Lösungen zu finden". Merz, der für den CDU-Vorsitz kandidiert, hatte sich selbst im Interview mit Focus-online zurückhaltend zu der von der CDU-Satzungskommission verabschiedeten Frauenquote von 50 Prozent für Vorstände und Listen ab 2025 geäußert. Der Bundesparteitag muss Anfang Dezember über diesen Vorschlag beraten. Nachdem bereits vereinzelt deutliche Kritik laut wurde, wird mit einer kontroversen Debatte gerechnet. Auch CSU-Chef Markus Söder war im Oktober 2019 mit der Einführung einer verbindlichen Frauenquote auf dem CSU-Parteitag gescheitert.
Die Struktur- und Satzungskommission der CDU schlägt vor, dass von der Kreisverbandsebene der Partei aufwärts ab dem 1. Januar 2021 eine verbindliche Quote von 30 Prozent für Frauen gelten soll, ab dem 1. Januar 2023 eine Quote von 40 Prozent und ab dem 1. Januar 2025 eine Quote von 50 Prozent. Eine ähnliche Regelung ist für die Aufstellung von Listenplätzen bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen vorgesehen. Der zweite Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, begrüßte dies, ebenso wie etwa der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sowie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der dritte Kandidat für den CDU-Vorsitz, hält sich noch bedeckt.