Brasiliens Oberster Gerichtshof bestätigt Aufhebung der Strafurteile gegen Lula

Reuters

Brasilia (Reuters) - Nach der Aufhebung der Urteile gegen Brasiliens ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, hat nun auch der Oberste Gerichtshof die Entscheidung mehrheitlich bestätigt.

Brasiliens Oberster Gerichtshof bestätigt Aufhebung der Strafurteile gegen Lula

Die Überprüfung durch das Gericht war notwendig, nachdem der Verfassungsrichter Edson Fachin Anfang März einem Gericht in der Stadt Curitiba überraschend die Zuständigkeit zur Verhandlung von Korruptionsvorwürfen gegen Lula abgesprochen hatte. Mit der Aufhebung der Verurteilungen darf der populäre Links-Politiker nun erneut für ein politisches Amt kandidieren. Er könnte somit 2022 den aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro herausfordern. Es wird erwartet, dass der Rechtsaußen-Politiker sich um eine Wiederwahl bewirbt.

Lula hatte Lateinamerikas bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft zwischen 2003 und 2011 regiert. Als Gallionsfigur der Linken leitete er populäre Sozialreformen ein. 2018 wurde er wegen Bestechlichkeit verurteilt. Er verbrachte eineinhalb Jahre hinter Gittern, bevor der Oberste Gerichtshof entschied, dass er gegen das Urteil in Berufung gehen könne, ohne im Gefängnis sitzen zu müssen. Lula hat stets seine Unschuld beteuert und die Vorwürfe als politisch motiviert bezeichnet.

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