Brexit: Es riecht nach Einigung – Spielt das britische Unterhaus jetzt mit?
Der Abstimmungsmarathon mit der ehemaligen Premierministerin Theresa May hat eindrucksvoll verdeutlicht, dass nicht alles was in Brüssel ausgemacht wird, auch den Weg durch das britische Parlament findet. Der sogenannte Backstopp hat vielen Abstimmungsversuchen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Jetzt soll es eine Möglichkeit geben die Grenze zwischen Irland und Nordirlnad so zu gestalten, dass beide Parteien gut damit leben können.
Geht jetzt alles ganz schnell?
Bei den Verhandlungen zu einem Brexit-Abkommen stehen EU und Großbritannien nach Informationen von Insidern kurz vor einer Einigung. Beide Verhandlungsparteien stünden unmittelbar vor einer Übereinkunft zu einem Textentwurf, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag und berief sich auf zwei namentlich nicht genannte Quellen, die mit dem Stand der Verhandlungen vertraut seien.
Unterhaus muss natürlich zustimmen
Wie es weiter hieß, gibt es neue Vorschläge, die darauf abzielen, die zuletzt von Großbritannien ins Spiel gebrachten Zollbestimmungen für Nordirland zu präzisieren. Die weitere Entwicklung hänge davon ab, ob der britische Premierminister Boris Johnson auf die Unterstützung der protestantischen und unionistischen DUP-Partei in Nordirland bauen könne.
Die Zeit ist mehr als knapp
Nach Einschätzung der Insider sei die Einigung auf einen Textentwurf am Mittwoch möglich, hieß es weiter. Die Zeit drängt: In einem Wettlauf gegen die Zeit hatten die Europäische Union und Großbritannien im Verlauf des Tages nach einer Brexit-Lösung gesucht. Bis Mittwoch müsse ein neuer Vertragstext stehen, damit er beim EU-Gipfel diese Woche gebilligt werden könne, berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa) aus deutschen Regierungskreisen.
Zuletzt hatte beide Seiten die Einigungschancen betont. Doch wurden auch längere Verhandlungen nicht ausgeschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte, man werde bis zur letzten Minute für einen geregelten EU-Austritt arbeiten.
Geregelter Brexit schon am Donnerstag?
Der britische Premierminister Johnson zielt auf einen Deal beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag, um den Brexit wie geplant am 31. Oktober zu vollziehen. Sonst müsste der Premier nach einem britischen Gesetz ab Samstag eine Fristverlängerung bei der EU beantragen. Zuletzt hatte Johnson Zugeständnisse in der umstrittenen Irland-Frage gemacht. Doch der EU reicht dies noch nicht ganz.
Das beide Seiten damit aufgehört haben sich gegenseitig Vorwürfe zu machen ist ein wichtiger Schritt beim Brexit. Beide Seiten sind sich einig, dass die Zeit mehr als knapp ist. Von daher könnten sich die Märkte vielleicht schon am Donnerstag über eine grobe Einigung freuen.
Von Markus Weingran / dpa-AFX
Foto: Pixelbliss/shutterstock.com
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