Brexit: May stellt neuen Plan vor – Aber ist der wirklich neu?
Theresa May hat ihre Rede vor dem britischen Parlament begonnen. Die ersten Sätze deuten, wie angenommen, daraufhin, dass May nur einen neuen Fahrplan für das weitere Vorgehen in Sachen Brexit vorstellt.
Besprechungen gehen weiter
Die britische Premierministerin will sich weiterhin mit den allen anderen Parteien zusammensetzen. Aber hier ist schon das Problem mit der Labour-Partei vorprogrammiert. Oppositionschef Jeremy Corbyn hat ein Treffen mit May ausgeschlossen, solange sie einen Brexit ohne Abkommen mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche nicht ausschließt. May bezeichnete das als unmöglich und hat auch bislang kein Wort über den Ausschluß eines ungeregelten Brexit verloren. Ein Kompromiss mit der Labour-Partei ist damit genauso weit entfernt, wie bei der ersten Abstimmung.
Kein zweites Referendum
Einer zweiten Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat May auch eine Absage erteilt. Ihrer Meinung nach würde es den Brexit verzögern und die Seperatisten stärken. Das bedeutet, dass May nicht damit rechnet, dass ein zweites Referendum ein anderes Ergebnis haben könnte. Das begründet zumindest ihr stures Festhalten am dem Termin des 29. März.
Karfreitagsabkommen wird nicht angetastet
Theresa May spricht jetzt mit der DUP noch einmal über den sogenannten „Backstop“. Damit scheint sich eine zweite Spekulation zu bewahrheiten. Theresa May scheint gar keinen Kompromiss zu suchen, sondern versucht ihre Partei auf einen Brexit einzuschwören und dann mit den Stimmen der DUP eine weitere Abstimmung zu gewinnen.
Danach ist die EU an der Reihe
Nach Abschluss der Gepräche mit allen Beteilgten auf der Insel möchte Theresa May dann mit der EU nachverhandeln. Viel Spielraum hat sie bei diesen Nachverhandlungen nicht, dass ist in den vergangenen Tagen schon mehr als deutlich geworden.
Nicht viel schlauer als bisher
Ein konketer Plan ist die Rede von Theresa May bislang nicht. Auch ist mal wieder nicht zu erfahren, was die britische Regierung bzw. das britische Unterhaus eigentlich wirklich will. Unterm Strich ist aktuell keiner schlauer als vorher. Die Grenzfrage in Irland bleibt immer noch der Knackpunkt und der einzige Plan von Theresa May scheint die DUP umzustimmen. Man darf gespannt sein, ob ihr das gelingt.
Märkte bleiben weiterhin gelassen
Die Rede von Theresa May ist nicht gerade der große Wurf. Einen richtig großen Brocken auf dem Weg zum Austritt aus der EU hat die britische Premierministerin auch nicht aus dem Weg geräumt. Allerdings bleiben die Märkte weiterhin gelassen. Der Dax reagiert nicht sonderlich und auch der Euro und das Pfund lassen sich von der Rede nicht aus der Ruhe bringen. Es ist eben alles beim Alten geblieben.
Von Markus Weingran
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Bild: Drop of Light / Shutterstock.com
