Die SPD auf dem Weg zum Pennystock
Wer Vorträgen von Friedrich Merz, Christian Lindner oder anderen der Marktwirtschaft zugewandten Politikern unserer Republik lauscht, der erfährt aus deren Munde immer wieder, dass die Reformen der Agenda 2010 ein Segen für die Republik waren und ein Grund dafür sind, dass wir heute wirtschaftlich so gut dastehen. Warum stärken die ihren politischen Gegner, mag man da denken? Doch da können Referenten aus Union und FDP ganz gelassen sein. Denn niemand verbindet die heutige SPD noch mit der damaligen Politik. Und deshalb wählt sie auch niemand für diese Leistungen. Natürlich kann man sagen, fürs gehabte gibt es nichts, doch die Bundesrepublik Deutschland schiebt 20 Jahre nach den letzten richtigen Reformen wieder einen riesigen Reformstau vor sich her. Und so könnte man ja die Partei wiederwählen, die das einst hervorragend hinbekommen hat.
Anstatt die Hartz-Reformen zu verteufeln, sollte die SPD deren Erfolg für sich reklamieren
Das Problem der SPD von heute ist, dass sie mit der damaligen Politik nichts mehr zu tun haben will. Anstatt hier anzuknüpfen und die gute wirtschaftliche Verfassung Deutschlands innerhalb Europas für sich zu reklamieren, werden die Hartz-Reformen mehr als Betriebsunfall gesehen und der damalige Kanzler Gerhard Schröder ebenfalls gleich mit. Die heutige SPD sucht ihr Heil vor allem in linker Politik, dabei völlig verkennend, dass diese Seite des politischen Spektrums schon durch die Partei Die Linke besetzt ist. Natürlich gibt es auch Nachbesserungsbedarf bei den Hartz-Gesetzen. Es gibt zu viel Bürokratie und sie sind in hohem Maße ungerecht für alleinerziehende Mütter. Doch das ließe sich korrigieren, ohne vom Grundsatz des Förderns und Forderns abzuweichen. Auch ich habe noch keinen linken Politiker gehört, der soziale Leistungen auch denjenigen zugestehen will, die diesen eigentlich nicht bedürfen. Die damaligen Reformen zielten darauf ab, Sozialhilfemissbrauch zu vermeiden. Doch dieses Wort in den Mund zu nehmen, scheuen sich viele linke Politiker schon. Der Feind müssen ja die Reichen sein.
Die SPD von Gerhard Schröder würde ich wählen
Ich bekenne ganz offen, gäbe es die SPD von damals noch, ich würde sie viel eher wählen als die reformunfähige Union oder die vom Instagram-Selbstdarsteller Christian Lindner geführte FDP. Und ich kenne sehr viele, die es genauso halten würden. Statt des lächerlichen Schaulaufens der farblosen Spitzenkandidaten-Duos, dem wir in den vergangenen Wochen beiwohnen durften, sollte die SPD sich besinnen und umsteuern. Leider fehlen hierfür mittlerweile aber auch die Köpfe. Und so kann der Untergang der Sozialdemokratie weitergehen. Sie ist wie eine Aktie, an die niemand mehr glaubt, unterwegs zum „Pennystock“.