EU-Gipfel auf kommende Woche verschoben - Ratspräsident in Quarantäne

Brüssel/Berlin (Reuters) - Der für Donnerstag und Freitag geplante EU-Gipfel wird um eine Woche verschoben.

EU-Ratspräsident Charles Michel sei in Quarantäne, sagte ein Sprecher zur Begründung. Michel habe in der vergangenen Woche mit einer Person Kontakt gehabt, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Bei Michel selbst sei der Test negativ ausgefallen, er müsse sich aber gemäß den Corona-Regeln in Belgien in Quarantäne begeben. Der eigentlich für Ende der Woche geplante Gipfel soll nun am 1. und 2. Oktober stattfinden.

Für die EU-Politik bedeutet dies eine weitere Verschiebung von Entscheidungen über Sanktionen etwa gegen die Führung von Belarus. Die EU-Außenminister hatten sich am Montag nicht auf die bereits vorbereiteten Reisebeschränkungen und Kontosperrungen gegen mehrere Dutzend Verantwortliche in Minsk wegen des Vorwurfs der Wahlfälschung und brutales Vorgehen gegen Demonstranten einigen können. Grund war das Veto Zyperns, das zuvor auch EU-Sanktionen gegen die Türkei im Streit um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer möchte. Diese wiederum sehen zahlreiche andere EU-Mitglieder kritisch. Aber auch mögliche Sanktionen gegen die Türkei können nun nicht beschlossen werden.

Weitere Themen des EU-Gipfels sollen das Verhältnis zu China, der Türkei, aber auch Russland sein. Zudem wollten die 27 EU-Staats- und Regierungschefs über die Industriepolitik reden und darüber, wie die EU sich im Wettbewerb mit den USA und China mehr Eigenständigkeit in Hightech-Bereichen sichern kann.

Alternative zu der Verschiebung des zweitägigen Gipfels wäre eine virtuelle Schalte gewesen, zu der sich die EU-Staats- und Regierungschefs bereits mehrfach in Corona-Zeiten verabredet hatten. Allerdings habe es den Wunsch nach einem physischen Treffen gegeben, hieß es bei EU-Diplomaten.