EU-Kommission: Härtere Verbote für Chemikalien in Alltagsprodukten

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will mit strengeren Vorschriften und mehr Investitionen in Forschung stärker gegen giftige Chemikalien in der Umwelt vorgehen. Nötig sei null Toleranz gegenüber gefährlichen Stoffe in Alltagsprodukten und Umwelt, sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius am Donnerstag im Plenum des Europaparlaments in Brüssel. Die EU müsse bei der Lieferung wichtiger Chemikalien außerdem autonom werden und Produktionen wieder in den Mitgliedstaaten ansiedeln, so Sinkevicius.

Die EU-Kommission will ihre sogenannte "Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit" im Herbst vorstellen und gegen Ende des Jahres annehmen. Diese ist Teil des sogenannten europäischen "Green Deal".

Bereits geltende Gesetzgebung müsse härter kontrolliert werden, betonte der Umweltkommissar. Giftige Substanzen müssten bereits in der Produktionskette aufgedeckt werden. Die Arbeiten an der Strategie liefen noch, so Sinkevicius. Er kündigte mehr Details für einen späteren Zeitpunkt an.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold forderte während der Debatte einen "Paradigmenwechsel für unsere Gesundheit, eine giftfreie Umwelt und die Chemiewende". Eine nachhaltige Chemiepolitik sei eine Chance für die europäische Industrie, in zukunftssichere und krisenfeste Technologien zu investieren, so Giegold.

Künftig sollen nach Ansicht der Europaparlamentarier ganze Stoffgruppen wie das Umwelthormon Bisphenol verboten werden können und nicht mehr nur einzelne Stoffe wie das als besonders besorgniserregend eingestufte Bisphenol A. Der Stoff wird in der Kunststoff-Produktion verwendet und ist in Alltagsprodukten wie Trinkflaschen, Konservendosen oder auch Kassenzetteln aus Thermopapier oder Lebensmittelverpackungen enthalten.

In einer entsprechenden Resolution wollen die EU-Abgeordneten die Kommission unter anderem auffordern, das europäische Chemikaliengesetz REACH zu verschärfen. Das Ergebnis der Abstimmung wird für Freitagabend erwartet./ari/DP/men