EU-Staaten forcieren Abstimmung im Kampf gegen Corona-Pandemie

Ende des Jahres solle etwa ein gemeinsames digitales Einreisesystem vorliegen, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Freitag nach den Beratungen der EU-Gesundheitsminister. Gesundheitsminister Jens Spahn kündigt für die deutsche Ratspräsidentschaft an, dass man die Abstimmung auch in anderen Bereichen vorantreiben wolle. Dazu gehören Absprachen über die Test- und Quarantäne-Strategien in den 27 EU-Staaten oder die europaweite Nutzung von Corona-WarnApps. Das Robert-Koch-Institut meldete mit erstmals mehr als 18.000 Neuinfektionen wieder eine neue Rekordzahl.

Kyriakides forderte, dass die Staaten auch ein gemeinsames Vorgehen bei der Verteilung der Impfstoffe verabreden müssten. Spahn drang darauf, dass kleine und ärmere EU-Staaten nach der Zulassung von Impfstoffen sofort und prozentual zu ihrer Bevölkerungsgröße Impfstoffe bekommen müssten. Die intensivierten Beratungen auf EU-Ebene sind auch Ergebnis der Kritik an dem vor allem nationalen Vorgehen vieler EU-Staaten in der ersten Corona-Welle im Frühjahr. Damals war es etwa zu Grenzschließungen im EU-Binnenmarkt gekommen. Kanzlerin Angela Merkel hatte bei der Videokonferenz mit den anderen 26 Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend darauf gedrungen, dass es diesmal keine Grenzschließungen mehr geben solle. Das Bundesinnenministerium betonte dam Freitag, dass man trotz steigender Corona-Zahlen keine zusätzlichen Grenzkontrollen prüfe.

Deutschland sei zur Aufnahme von Corona-Patienten aus EU-Staaten bereit, deren Gesundheitssysteme bereits an ihre Belastungsgrenzen stießen, sagte Spahn. Dazu zählen Länder wie Tschechien und Belgien. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte mit, dass bereits je zwei Patienten aus den Niederlanden und zwei aus Belgien in Nordrhein-Westfalen behandelt würden. In Deutschland sind die Bundesländer für die Aufnahme zuständig. Etliche Landesregierungen hatte bereits ihre Bereitschaft zur Aufnahme von EU-Patienten betont, weil das deutsche Gesundheitssystem trotz auch hier steigender Corona-Zahlen noch Kapazitäten hat.

Das Robert-Koch-Institut meldete erneut eine neue Rekordzahl an täglichen Corona-Infektionen. Danach wurden 18.681 neue Ansteckungsfälle registriert. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Virus starben, stieg um 77 auf 10.349. In Österreich melden die Behörden mit mehr als 5600 Neuinfektionen binnen eines Tages ebenfalls einen neuen Rekord, wie auch in Polen mit über 21.600 Fällen binnen 24 Stunden. In Tschechien wurden gut 13.000 Neuinfektionen registriert.

Etliche Staaten wie Frankreich haben drakonische Maßnahemn wie Ausgangssperren beschlossen, um die Zahl der Kontakte und damit der Neuinfektionen zu senken. In Deutschland hatten Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, dass etwa Gastronomie und Freizeiteinrichtungen den ganzen November schließen müssen. Geschäfte, Betriebe und Schulen bleiben aber geöffnet. Nach dem Bundestag am Donnerstag debattierten am Freitag etliche Landesparlamente über die Maßnahmen. Die Länder sind für die Umsetzung der Regelungen zuständig.