Griechenland arbeitet unter Hochdruck an Sparprogramm
Heute muss Athen die Sparvorschläge vorlegen. Für Regierungschef Tsipras wird es ein Drahtseilakt zwischen den Forderung der Gläubiger und den Erwartungen seiner Fraktion.
Die griechische Regierung arbeitet unter Hochdruck an neuen Spar- und Reformvorschlägen, um einen drohenden Ausstieg aus der Währungsunion zu verhindern. “Die Drachme ist kein Thema”, sagte der Sprecher der Parlamentsfraktion der Regierngspartei Syriza. Athen werde ein Abkommen unterzeichnen, das sozial gerecht sein werde.
Die Aufgabe stellt die griechische Regierung vor eine große Herausforderung. Ministerpräsident Alexis Tsipras muss einen Weg finden, die Forderungen der Kreditgeber durch das Parlament zu bringen, ohne einen Bruch des Regierungslagers zu riskieren. Nach Agenturmeldungen will Tsipras die Abgeordneten seines Linksbündnisses ohne Fraktionszwang nach ihrem Gewissen abstimmen lassen.
Abweichler in eigenen Reihen - Unterstützung aus der Opposition
Vertreter des linken Syriza-Flügels hatten angekündigt, in jeden Fall gegen ein neues Sparprogramm zu votieren. Insider erwarten bis zu 30 Abweichler. Mit einem Verzicht auf den Fraktionszwang würde der Regierungschef es verhindern, dass es zu einem offenen Bruch im Regierungslager komme, hieß es.
Tsipras kann sich allerdings darauf verlassen, dass die Abgeordneten der wichtigsten Oppositionsparteien für ein Spar- und Reformprogramm stimmen werden. Damit wäre die Mehrheit praktisch gesichert. Das Datum für eine mögliche Abstimmung im griechischen Parlament steht noch nicht fest.
Zusammenarbeit mit Frankreich - Skepsis bei EZB-Chef Draghi
Wie die griechische Presse übereinstimmend berichtete, arbeiten Experten des Finanzministeriums in Athen eng mit französischen Beratern zusammen, um alle Details rechtzeitig so fertig zu haben, wie die Gläubiger sie haben wollen. Am frühen Donnerstagnachmittag sollten die Spitzen der griechischen Parteien über den Inhalt des Sparmaßnahmen-Papiers informiert werden, berichtete das Staatsradio.
EZB-Präsident Mario Draghi hat sich indes skeptisch zu den Aussichten auf eine Einigung gezeigt. Die Griechenlandkrise sei zunehmend schwieriger zu lösen, sagte Dragi vor Journalisten. Auf die Frage, ob der Chef der Europäischen Zentralbank an eine Einigung glaube, antwortete Draghi: “Ich weiß es nicht. Diesmal ist es wirklich schwierig.”
OnVista/dpa-AFX
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