Grüne fordern Nachbesserungen für schärfere Corona-Notbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben schärfere Regeln gegen die dritte Corona-Welle gefordert als mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant. "Insgesamt reichen diese Maßnahmen nicht aus, um tatsächlich eine Trendumkehr hinzubekommen", sagte die Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink am Mittwoch im Bundestag. Sie warf Union und SPD vor: "Sie handeln zu spät, zu unwirksam." Die Grünen wollten sich bei der Abstimmung über den Entwurf enthalten. Mit dem Gesetz soll das stetige Ansteigen der Infektionszahlen und der Zahl der Covid-19-Kranken beendet werden. Dem sollen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen und der Stopp von Präsenzunterricht in Regionen mit vielen Neuinfektionen dienen./bw/hrz/sam/DP/nas