Maas hofft auf EU-China-Gipfel noch bis Jahresende

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hofft darauf, den verschobenen EU-China-Gipfel noch in diesem Jahr nachholen zu können. "Ich hoffe noch, dass der Gipfel bis zum Jahresende stattfinden kann", sagte Maas der "Bild am Sonntag". "China ist kommende Supermacht. China ist Deutschlands größter Handelspartner." Dennoch dürfe man den Dialog mit Peking "nicht allein auf Wirtschafts- und Handelsfragen reduzieren". "Wir brauchen eine gemeinsame europäische Strategie, um unsere freiheitlichen Werte gegenüber China zu vertreten."

Die Bundesregierung hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass der EU-China-Gipfel wegen der Corona-Pandemie verschoben wird. Das Treffen war für Mitte September in Leipzig geplant - Deutschland hat in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft. Erstmals sollten alle 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit der chinesischen Führung zusammenkommen. Konkret sollte ein Investitionsschutzabkommen geschlossen werden, auf das europäische Unternehmen schon lange warten, das aber nach Angaben der EU-Kommission noch nicht fertig ist. Zudem sollten der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt und die Rolle der EU und Chinas in Afrika erörtert werden.

Die politischen Beziehungen sind zwiespältig und wegen der Spannungen zwischen China und den USA heikel. Die EU kritisiert unter anderem die chinesische Menschenrechts- und Investitionspolitik, sieht die Volksrepublik aber auch als Partner beim globalen Klimaschutz. Zuletzt sorgte das Sicherheitsgesetz für Hongkong für Protest./sku/DP/zb