Merkel wertet Beziehungen zu China trotz Hongkong als strategisch wichtig

Reuters

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollen trotz der Situation in Hongkong an Gesprächen mit China festhalten.

"Die Beziehungen zu China sind wichtig, sie sind von strategischer Bedeutung", sagte Merkel am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit der EU-Kommission zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Man müsse von Menschenrechten bis zu Wirtschaftsthemen über alles mit der Führung in Peking offen reden. Von der Leyen betonte, dass die EU in die Gespräche auch ihr wirtschaftliches Gewicht einbringen werde - schließlich sei die EU der größte Handelspartner Chinas. Eine gemeinsame Haltung der EU-Staaten werde Einfluss auf Peking haben.

Sie sei sehr zufrieden, dass sich die EU-Außenminister deutlich zu dem Inkrafttreten des umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetzes in Hongkong geäußert hätten, sagte die Kanzlerin. Eine Initiative wie die von Großbritannien zur Aufnahme von Hongkong-Chinesen lehnte sie aber ab. Es gebe das deutsche Asylrecht, das Menschen weltweit Aufnahme bei politischer Verfolgung gewähre. Deshalb brauche man keine besondere Regelung.

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