Präsident Rebelo - Neuwahlen in Portugal am 30. Januar
Reuters · Uhr
Lissabon (Reuters) - Nach dem Scheitern des Haushaltsentwurfs der Regierung ruft Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa Neuwahlen aus.
Die vorgezogene Abstimmung soll am 30. Januar 2022 stattfinden, wie Rebelo de Sousa am Donnerstagabend in einer TV-Ansprache sagte. Das Parlament solle aufgelöst werden. Der Wahlkampf dürfte kurz nach Neujahr beginnen, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. Das Parlament hatte vergangene Woche den Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung abgelehnt. Rebelo de Sousa hatte im Vorfeld der Haushaltsabstimmung erklärt, er werde in diesem Fall keine andere Option haben, als die Wahlen um zwei Jahre vorzuziehen.