Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Trump/Ginsburg

dpa-AFX · Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur Nachfolge von US-Richterin Ginsburg:

"Die Republikaner, die gegenwärtig die Mehrheit im Senat haben, wollen rasch über einen Personalvorschlag des Präsidenten abstimmen; mögen die Demokraten auch noch so sehr dagegen wettern und darauf bestehen, die Sache dem künftigen Präsidenten zu überlassen. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat lässt den Vorwurf an sich abprallen, 2016 habe er nicht einmal eine Debatte über den Kandidaten Obamas zugelassen, obschon zwischen dem Tod des Richters Scalia und der Wahl damals knapp neun Monate lagen. Jetzt sind es gut sechs Wochen. Die Richterpersonalie wird die Wähler zusätzlich mobilisieren - die einen, weil sie die Aussicht auf eine konservative Mehrheit elektrisiert; die anderen, weil sie ein Rollback der Rechte der Frauen verhindern wollen. Welch dramatisches Wahljahr!"/yyzz/DP/fba

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