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Qualcomm gewinnt Patentverfahren gegen Apple in den USA – Milliarden-Prozess steht aber erst noch an

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Qualcomm gewinnt Patentverfahren gegen Apple in den USA – Milliarden-Prozess steht aber erst noch an

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem weltweiten Patentstreit mit Apple ein Verfahren in den USA gewonnen. Geschworene in Kalifornien kamen am Freitag zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von Qualcomm verletzte, und sprachen dem Chipkonzern rund 31,6 Millionen Dollar zu, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Mehr Grundsatzfrage als finanzielle Relevanz

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finanziell irrelevant. Aber Qualcomm ging es in diesem Fall auch um eine grundsätzliche Feststellung einer Patentverletzung durch Apple. Außerdem könnte Qualcomm das Urteil nutzen, um die Forderung nach Lizenzzahlungen von fünf Prozent vom Preis seines Geräts für seine Patente zu rechtfertigen.

Die drei Patente, die Qualcomm aus seinem Portfolio herausgepickt hatte, beschreiben Technologien zur schnellen Verbindung eines Smartphones mit dem Internet, zum Zusammenspiel von Hauptprozessor und Funkchip sowie zur Grafik-Verarbeitung. Der Chipkonzern nennt sie als ein Beispiel seiner Technologien, die Smartphones effizienter und günstiger machten. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien für sich.

Milliarden-Prozess um Patentgebühren startet Q2 2019

Mitte April beginnt in Kalifornien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen Qualcomm, bei dem es um Milliardenbeträge gehen kann. Der Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produzenten.

FTC wirft Qualcomm unfairen Wettbewerb vor

Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungs-Klagen seien nur ein Manöver, um von dem Druck auf das Geschäftsmodell von Qualcomm abzulenken.

Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar vor einer Richterin statt vor Geschworenen verhandelt, ihre Entscheidung steht noch aus.

Aktien seit Anfang des Jahres wieder im Aufschwung

Beide Konzerne mussten seit Herbst 2018 herbe Kurskorrekturen hinnehmen. Apple hat seit Oktober bis zum Tief an Weihnachten 35 Prozent einbüßen müssen, konnte aber allein seit Jahresbeginn ein Plus von 19,3 Prozent einfahren, auf einen derzeiteigen Wert von 187,87 Dollar.

Apple Jahreschart (Nasdaq)

Qualcomm hatte eine noch schwerere Zeit. Seit dem letzten Peak von 75 Dollar Mitte September hat das Unternehmen bis zum letzten Tief am 31. Januar bei  49,61 Dollar 44 Prozent verloren, konnte sich aber ebenfalls wieder aufrichten und ist seitdem mit einem Zuwachs von über 14 Prozent auf derzeit 56,79 Dollar geklettert.

Qualcomm Jahreschart (Nasdaq)

(onvista/dpa-AFX)

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Titelfoto: nayuki.wong / Shutterstock.com

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