Qualcomm verteidigt Geschäftsmodell mit Erfolg vor Berufungsgericht

dpa-AFX

SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Eine Umwälzung im Geschäft mit Smartphone-Chips bleibt aus, nachdem Auflagen für den führenden Anbieter Qualcomm von einem US-Berufungsgericht gekippt wurden. Die Richter entschieden am Dienstag unter anderem, dass die Vorgehensweise des Unternehmens, Chip-Lieferungen vom Erwerb einer separaten Patentlizenz abhängig zu machen, nicht den Wettbewerb verzerrt.

Ein Bezirksgericht in Kalifornien hatte in dem nun aufgehobenen Urteil im Frühjahr vergangenen Jahres Qualcomm auch untersagt, Exklusiv-Vereinbarungen für Chip-Lieferungen einzugehen. Die Entscheidung ging auf eine Klage der US-Wettbewerbsbehörde FTC zurück. In einem ungewöhnlichen Schritt hatte sich damals das US-Justizministerium auf die Seite Qualcomms gestellt und argumentiert, dass die Auflagen Amerikas Position beim zukunftsträchtigen 5G-Datenfunk untergraben würden.

Qualcomm ist unter anderem der zentrale Anbieter von 5G-tauglichen Modem-Chips. Auflagen für den Konzern hätten deshalb die Entwicklung der Branche auf Jahres beeinflussen können. Zuvor hatten bereits die südkoreanische Kartellbehörde und die EU-Kommission Wettbewerbsstrafen gegen Qualcomm verhängt.

Die FTC hatte Qualcomm unter anderem bezichtigt, Smartphone-Anbietern mit der Einstellung von Chip-Lieferungen gedroht zu haben, wenn sie nicht eine weitreichende Patentlizenz erwerben. Qualcomm bestritt dies - das Bezirksgericht befand allerdings, dass interne E-Mails von Top-Managern des Chipkonzerns den Vorwurf belegten.

Das Geschäft mit Patentlizenzen ist das zweite - und lukrativere - Standbein von Qualcomm neben dem Chip-Verkauf. Die Aktie der kalifornischen Firma notierte nach der Entscheidung des Berufungsgerichts um mehr als vier Prozent im Plus./so/DP/he

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