Russland fordert von sozialen Netzwerken Stopp von Werbung für Nawalny

Moskau (Reuters) - Die russische Regierung mahnt soziale Netzwerke und vor allem die Video-Platform TikTok, Werbung für den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny zu unterbinden.

"Wir ersuchen Sie unverzüglich umfangreiche Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung solcher rechtswidriger Informationen auf der TikTok Platform zu verhindern", heißt es in einer Mitteilung der Telekommunikationsaufsicht Roskomnadsor. Konkret bezieht sich die Behörde auf Aufrufe, an einer für Samstag angekündigten und nicht genehmigten Demonstration für den Kreml-Kritiker teilzunehmen.

Nawalny war am Sonntag nach Moskau zurückgekehrt und unmittelbar nach seiner Ankunft am Flughafen festgenommen worden. Am Montag verurteilte ein Gericht den 44-Jährigen zu 30 Tagen Arrest wegen Verstößen gegen Bewährungsauflagen. Nach dem Giftgas-Anschlag auf ihn im August vergangenen Jahres hatte sich Nawalny monatelang zur Behandlung in Deutschland aufgehalten. Der Oppositionspolitiker war nachweislich mit einem chemischen Kampfstoff der zu Sowjetzeiten entwickelten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Er macht dafür den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich verantwortlich. Der Kreml weist eine Beteiligung zurück.

Anhänger Nawalnys haben für Samstag zu landesweiten Protesten aufgerufen. Neben TikTok wendete sich die Aufsichtsbehörde auch direkt an Russlands größtes soziales Netzwerk VKontakte. Roskomnadsor warnt davor, dass vor allem Jugendliche dazu animiert werden könnten, sich an illegalen Aktivitäten zu beteiligen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in Gefahr bringen könnten.