Russland und USA sprechen über Open-Skies-Rückzug

dpa-AFX

MOSKAU (dpa-AFX) - Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat Besorgnis über den angekündigten Ausstieg der USA aus dem Abkommen für militärische Beobachtungsflüge geäußert. Die USA machten "konsequent internationale Waffenkontrollverträge zunichte", teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag nach einem Telefongespräch Schoigus mit seinem US-Kollegen Mark Esper mit. Russland wolle deshalb verstärkt über die internationale Sicherheitslage mit Washington diskutieren.

Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Es wurde 1992 geschlossen und trat 2002 in Kraft. An den Beobachtungsflügen nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

Kremlchef Wladimir Putin bestätigte ebenfalls am Dienstag per Dekret die Staatsgrundlagen und Bedingungen für den möglichen Einsatz von Atomwaffen im äußersten Ernstfall. Die Massenvernichtungswaffen dienen demnach vor allem der Abschreckung, für den Fall eines Angriffs und zum Schutz von Verbündeten, aber nicht für einen Präventivschlag. Es handelte sich um einen formalen Verwaltungsakt, bei dem auch noch einmal mit neuer Unterschrift festgelegt wurde, dass der Präsident selbst über den Einsatz der Waffen entscheidet.

Schoigu lud Esper nach Moskau zur verschobenen Militärparade zum 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland ein. Sie soll trotz der Corona-Krise am 24. Juni stattfinden. Russland hat die meisten Corona-Infektionen in Europa - täglich kommen rund 9000 Fälle hinzu. Insgesamt wurden mit Stand Dienstag rund 424 000 Infektionen verzeichnet. Beide Länder wollten sich im Kampf gegen die Pandemie beraten und auch Erfahrungen der Militär-Experten austauschen.

Erst im vergangenen Sommer war ein anderes wichtiges Abrüstungsabkommen beider Länder aufgekündigt worden: der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen. Auch der New-Start-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen läuft 2021 aus./thc/DP/he

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