Scholz - Bei Konjunkturhilfen Zukunft in Blick nehmen

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mit dem Konjunkturpaket zur Bewältigung der Viruskrise Modernisierungshilfen verbinden.

Es gehe auch "darum, dass wir die Zukunft mit in den Blick nehmen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag per Twittervideo. Scholz nannte dabei die Digitalisierung, den Klimawandel und die Wasserstoffwirtschaft. Konkrete Vorhaben erwähnte er nicht. Weitere Schwerpunkte müssten die Einkommenssicherung von Familien sowie die Investitionen von Kommunen sein. Zudem können laut Scholz Branchen und Wirtschaftszweige mit Hilfen rechnen, "die immer noch mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen haben oder sogar Auflagen zu beachten haben, die ihre Geschäftstätigkeit erheblich beeinträchtigen".

Die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Scholz über ein Konjunkturpaket beraten, das sich auf ein Volumen von 50 bis 100 Milliarden Euro summieren könnte. Im Gespräch sind direkte Zuschüsse für von Umsatzeinbrüchen betroffene Unternehmen, wie sie etwa Wirtschaftspolitiker der CDU fordern. Die SPD pocht auf einen Kinderbonus von 300 Euro und Ausgleichszahlungen an die Kommunen anstelle der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen.

Besonders umstritten sind Hilfen für die Automobilbranche. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall plädierte am Donnerstag für einen Zuschuss beim Autokauf: "Eine Kaufprämie für alle modernen, emissionsarmen Pkw hilft der Automobilindustrie und ihrem breiten Netzwerk an Zuliefer- und Servicebetrieben."