Scholz schließt Hilfe für Ukraine bei Militärausbildung nicht aus

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nicht ausgeschlossen, dass Deutschland die Ukraine im Rahmen der Europäischen Union bei der Militärausbildung unterstützt. "Die einzige Sache, die wir immer klar gesagt haben, so wie auch die frühere Bundesregierung, ist: Wir liefern keine letalen Waffen", sagte der SPD-Politiker am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin auf eine entsprechende Frage. "Ansonsten hat es Kooperation und Unterstützung in der Vergangenheit gegeben und wird es auch in Zukunft geben, auch mit unseren Freunden zusammen."

Die Außenminister der 27 EU-Staaten hatten der Ukraine zuvor Unterstützung bei der Militärausbildung in Aussicht gestellt. Die EU sei dabei, Modalitäten für die Hilfe festzulegen, heißt es in einer am Montag bei einem Treffen in Brüssel veröffentlichten Erklärung zum Ukrainekonflikt und den Spannungen mit Russland. Zudem sei man entschlossen, die Ukraine weiter bei der Bekämpfung von Cyber- und Hybridgefahren sowie von Desinformation zu unterstützen./mfi/DP/he