Stoltenberg optimistisch mit Blick auf deutsche Verteidigungsausgaben

dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist zuversichtlich, dass die kommende Bundesregierung Deutschlands Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis erfüllen wird - obwohl das Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht im Koalitionsvertrag erwähnt wird. Der Vertrag mache sehr deutlich, dass Deutschland zu seinen Verpflichtungen stehe und sicherstellen wolle, dass die Bundeswehr so gut wie möglich ausgestattet sein solle, sagte Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Der Fokus auf Fähigkeiten und Ausrüstung der Bundeswehr stimme mit dem überein, worauf man sich in der Nato geeinigt habe. "Die zwei Prozent basieren auf Anforderungen, auf Fähigkeitszielen, die wir von allen Verbündeten erwarten."

Damit bezog Stoltenberg sich auf eine Nato-Vereinbarung von 2014, nach der sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland war 2020 mit einer Quote von 1,56 Prozent weiterhin weit davon entfernt. Im Koalitionsvertrag heißt es nun: "Wir wollen, dass Deutschland (...) Langfristig drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationales Handeln investiert, so seine Diplomatie und seine Entwicklungspolitik stärkt und seine in der Nato eingegangenen Verpflichtungen erfüllt."

Stoltenberg betonte, er sei überzeugt, dass Deutschland die Verteidigungsausgaben wie in den vergangenen Jahren weiter steigere. Er erwarte und sei zuversichtlich, dass die künftige deutsche Regierung die Verpflichtungen erfüllen werde. Er kenne den künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) seit vielen Jahren und freue sich, mit ihm und seiner Regierung zusammenzuarbeiten./wim/DP/stw

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