UN-Bericht sieht mögliche Kriegsverbrechen in Äthiopien

Genf/Addis Abeba (Reuters) - Die Konfliktparteien in Äthiopien haben nach Erkenntnissen einer Untersuchungskommission gleichermaßen Gräueltaten begangen, die das Ausmaß von Kriegsverbrechen haben könnten.

Dies ist das Ergebnis von Ermittlungen der Vereinten Nationen und der staatlich eingesetzten äthiopischen Menschenrechtskommission, das am Mittwoch veröffentlicht wurde. Am Dienstag hatte die Regierung in Addis Abeba wegen des Konflikts in der Region Tigray im Norden des Landes den Notstand ausgerufen. Die Tigray-Aufständischen haben einen Angriff auf die Hauptstadt zum Sturz der Regierung jüngst nicht ausgeschlossen.

Der Bericht setzt sich mit dem bereits seit einem Jahr andauernden Konflikt auseinander, in dem die Tigray-Rebellen gegen Regierungstruppen kämpfen, die auch von Eritrea unterstützt werden. Allen Beteiligten wird vorgeworfen, Zivilpersonen getötet, Massenvergewaltigungen verübt und Festnahmen aufgrund ethnischer Zugehörigkeit vorgenommen zu haben. Ob sich daraus strafrechtliche Tatbestände herleiten lassen, blieb zunächst unklar, da weder Äthiopien noch Eritrea Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind. Der Bericht speist seine Erkenntnisse aus 269 Interviews mit Betroffenen.

Die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet erklärte am Mittwoch, sie erhalte regelmäßig Berichte über Menschenrechtsverletzungen aus Tigray. "Die Regierung von Äthiopien hat uns versichert, dass nationale Institutionen mit Ermittlungen und der strafrechtlichen Verfolgung begonnen haben", sagte Bachelet in Genf. Einige Beschuldigte seien bereits verhaftet und auch verurteilt worden. "Es gibt allerdings einen ärgerlichen Mangel an Transparenz."