Ungarns Regierungschef fordert EU-Kommissionsvize-Präsidentin zum Rücktritt auf

Reuters · Uhr

Budapest (Reuters) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die stellvertretende EU-Kommissionspräsidentin Vera Jourová zum Rücktritt aufgefordert.

In einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warf Orban Jourová "abwertende öffentliche Äußerungen" über die Demokratie in Ungarn vor. "Laut der Vizepräsidentin wird in Ungarn eine 'kranke Demokratie' aufgebaut", so Orban. Ob Jourová die Aussage so getroffen hat, konnte zunächst nicht überprüft werden. Jourová ist in der EU-Kommission für Werte und den Rechtsstaat zuständig. Orban ist wiederholt mit anderen führenden EU-Politikern aneinandergeraten, weil er unter anderem die Justiz und Medien in Ungarn stärker unter staatliche Kontrolle zu bringen versucht.

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