USA: Aus der Coronakrise in eine „historische Finanzkrise“? – Janet Yellen malt mal kurz den Teufel an die Wand

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USA: Aus der Coronakrise in eine „historische Finanzkrise“? – Janet Yellen malt mal kurz den Teufel an die Wand

Es ist mal wieder soweit: Die USA sind dabei ihre Schuldenobergrenze zu erreichen. Bereits zum vierten Mal seit 2010. Das letzte Mal wurde sie 2019 angehoben. Da wurde zuvor heftig gestritten, da Ex-Präsident Donald Trump eine Mauer zu Mexiko auf Staatskosten bauen wollte. Dies hatte auch die längste Haushaltsperre in der Geschichte der USA zur Folge. Ganze 35 Tage wurde die Regierungsgeschäfte auf Sparflamme getätigt.  Aber auch ohne die Mauer ist die USA wieder klamm. Damit haben die innerpolitischen Muskelspiele wieder begonnen. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner versuchen bei diesen Verhandlungen immer groß bei den Wählern zu punkten. Auch diesmal scheinen sich die beiden politischen Seiten in den USA nicht einig zu sein und es könnte der nächste „Goverment Shutdown“ drohen.

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Die Republikaner im Kongress haben sich bisher geweigert, die Schuldenobergrenze zu erhöhen oder auszusetzen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, eine Demokratin, wies darauf hin, dass der Kongress die Schuldenobergrenze während der Trump-Regierung drei Mal mit überparteilicher Zustimmung erhöht habe. Sie erwarte, dass dies auch diesmal so sein werde.

Der Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Jim Clyburn, sagte dazu am Sonntag, die Demokraten müssten die Anhebung der Schuldenobergrenze möglicherweise ohne die Unterstützung der Republikaner durchsetzen.

Janet Yellen mahnt zu Eile

In einem Beitrag im „Wall Street Journal“ schrieb die amerikanische Finanzministerin, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, würde dies eine historische Finanzkrise auslösen. „Wir würden aus dieser Krise als eine dauerhaft geschwächte Nation hervorgehen“, schrieb Yellen. Die Kreditwürdigkeit der USA sei bisher ein strategischer Vorteil gewesen.

Eine durch Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ausgelöste Krise würde die wirtschaftlichen Schäden durch die anhaltende Corona-Pandemie verschlimmern, die Märkte in Aufruhr versetzen und die amerikanische Wirtschaft in die Rezession stürzen. Millionen Arbeitsplätze würden verloren gehen und die Zinsen dauerhaft steigen.

Ist die USA schon im Oktober Pleite?

Janett Yellen nannte in ihrem Beitrag kein Datum an dem die Zahlungsunfähigkeit der USA eintritt. In Vorfeld war aber schon zu vernehmen, dass diese bereits im Oktober drohen könne, wenn das Finanzministerium seine Zahlungsreserven und außerordentlichen Kreditaufnahmekapazitäten im Rahmen der 28,4 Billionen Dollar Grenze ausgeschöpft habe.

Nach einem bislang schlechten September könnte der Oktober an der Börse auch nicht golden werden, wenn sich Demokraten und Republikaner nicht einigen können und ein „Goverment Shutdown“ droht.

Von Markus Weingran / Reuters

Foto: Orhan Cam / Shutterstock.com

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