VIRUS/EU-Exit-Strategie: Aufhebung der Corona-Auflagen über Monate

dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Corona-Beschränkungen sollten aus Sicht der EU-Kommission nur in kleinen, streng kontrollierten Schritten über einem Zeitraum von mehreren Monaten gelockert werden. Dies geht aus dem Entwurf der sogenannten Exit-Strategie hervor, die die Kommission nächste Woche veröffentlichen will und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

"Jede schrittweise Lockerung der Ausgehbeschränkungen wird unausweichlich zu einer Steigerung neuer Fälle führen", heißt es in dem Papier. Zwei Voraussetzungen sollten deshalb aus Sicht der Kommission erfüllt sein: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus; und eine ausreichende Zahl von Krankenhaus- und Intensivbetten.

"Die Maßnahmen müssen in verschiedenen Schritten aufgehoben werden und dazwischen muss jeweils genügend Zeit bleiben, zum Beispiel ein Monat", heißt es in dem Papier. Denn zunächst müsse die Wirkung beobachtet werden. Begonnen werden solle auf örtlicher Ebene, heißt es weiter. Das erlaube es, Beschränkungen bei Bedarf wieder einzuführen.

Schrittweise sollten auch die innereuropäischen Grenzkontrollen aufgehoben werden, empfiehlt die Kommission. Sie rät dringend zu Absprachen der Nachbarstaaten und zur gegenseitigen Information bei der Aufhebung der Restriktionen.

Beim Wiederanfahren der Wirtschaft rät die Kommission zum gleitenden Übergang. Nicht alle Beschäftigten dürften gleichzeitig an den Arbeitsplatz zurückkehren. Zunächst sollten kleinere Menschenansammlungen erlaubt werden, solange Abstand gehalten wird, zuerst in Läden und Schulen, dann auch in Restaurants und Bars. Die Nutzung von Privatautos sollte so schnell wie möglich wieder erlaubt werden, öffentlicher Nahverkehr dagegen nur nach und nach wieder.

Der CSU-Europapolitiker Markus Ferber mahnte die EU-Staaten dringend, sich eng abzustimmen. "Bislang ist die Performance der Mitgliedstaaten in Sachen Koordinierung äußerst mager, um nicht zu sagen blamabel", kritisierte er. "Die Arbeitsweise der nationalen Regierungen muss sich massiv verändern, wenn wir als Europäische Union heil aus dieser Krise herauskommen wollen."/vsr/DP/fba

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