Esken begrüßt Impfpflicht-Vorschlag der Unionsfraktion
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken hat ausdrücklich begrüßt, dass auch die Union in der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht inzwischen Eckpunkte vorgelegt hat. Damit hätten sich CDU und CSU "auf einen konstruktiven Weg begeben", sagte sie am Montag in Berlin. "Die Idee der Stufen, der phasenweisen Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht, wäre durchaus bedenkenswert", sagte sie. Allerdings müsse man in jedem Fall präventiv vorgehen und diese Stufen nicht erst in Kraft setzen, wenn eine neue Corona-Welle begonnen habe.
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat den Aufbau eines Impfregisters vorgeschlagen. Einen präventiven Impfpflichtbeschluss zum jetzigen Zeitpunkt lehnt sie ab. Stattdessen spricht sie sich für einen "gestuften Impfmechanismus" aus, den Bundestag und Bundesrat bei verschärfter Pandemielage in Kraft setzen könnten. Dieser könnte dann auch eine Impfpflicht vorsehen, allerdings nur für bestimmte besonders gefährdete Bevölkerungs- und Berufsgruppen./tam/DP/ngu