Israels Koalition will Wahl vorziehen - Lapid soll Premier werden
Jerusalem (Reuters) - Israel steuert auf die fünfte Parlamentswahl in drei Jahren zu.
Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid verständigten sich am Montag auf eine Auflösung des Parlaments. Ein entsprechendes Gesetz solle am Montag kommender Woche eingebracht werden, teilte Bennetts Büro mit. Für die Übergangsphase soll dann Lapid die Regierung führen. "Wir stehen heute vor Ihnen an einem Moment, der nicht einfach ist, aber in dem Bewusstsein, dass wir die richtige Entscheidung für Israel getroffen haben", erklärte Bennett am Abend in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung mit Lapid. Israelischen Medienberichten zufolge dürfte die Wahl bei einem Erfolg des Vorstoßes im Oktober stattfinden.
Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Sie einte insbesondere der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Netanjahu zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass seine Partei die nächste Regierung stellen werde. An diesem Abend gebe es großartige Nachrichten für Millionen von Israelis, erklärte er. "Es ist für jeden klar, dass diese Regierung der größte Fehlschlag in der Geschichte des Landes gewesen ist."
Die ursprüngliche Mehrheit der Acht-Parteien-Koalition in der Knesset betrug eine Stimme, im Mai verfügten dann Regierung und Opposition über gleich viele Mandate. Entsprechend der Koalitionsvereinbarung wurde zunächst der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Eigentlich sollte er erst nach der Hälfte der Amtszeit im Sommer 2023 von Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid abgelöst werden.
