dpa-AFX-Überblick: UNTERNEHMEN vom 19.05.2023 - 15.15 Uhr
ROUNDUP: Volkswagen zieht sich vollständig aus Russland zurück
WOLFSBURG/KALUGA - Der VW -Konzern verkauft seine wichtigste Fabrik in Russland und zieht sich bis auf Weiteres vollständig aus dem Land zurück. Das Werk in Kaluga werde an die Handelsgruppe Avilon verkauft, teilten die Wolfsburger am Freitag mit. Nach früheren Schritten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg markiert die Entscheidung de facto das Aus eines eigenständigen Russland-Geschäfts bei Europas größter Autogruppe.
ROUNDUP: Tiktok-Nutzer klagen gegen App-Verbot in US-Bundesstaat Montana
WASHINGTON/MISSOULA - Nur wenige Stunden nach dem Verbot der in China entwickelten Video-App Tiktok in Montana haben fünf Nutzerinnen und Nutzer aus dem US-Bundesstaat Klage eingereicht. Sie sehen wie andere Kritiker des Verbots das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. "Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, Tiktok zu nutzen und dort Beiträge zu veröffentlichen, wie es das "Wall Street Journal" verbieten kann wegen dessen Eigentümers oder des Gedankenguts, das es veröffentlicht", heißt es in einer bereits am Mittwochabend bei einem Bundesgericht in Missoula eingereichten Klageschrift.
Oberstes US-Gericht tastet wichtige Internet-Regel nicht an
WASHINGTON - Das Oberste Gericht der USA hat eine wichtige Regel, die Online-Dienste vor Haftung für Beiträge von Nutzern schützt, unangetastet gelassen. Die Richter wiesen in zwei Fällen Kläger ab, die Twitter und Google für die Verbreitung terroristischer Inhalte zur Verantwortung ziehen wollten. Das stärkt den als "Section 230" bekannten Schutzschirm vor Klagen, unter dem sich die großen Online-Plattformen entwickeln konnten.
ROUNDUP/Sozialminister Heil zum Heizungsgesetz: 'Zügig Klarheit schaffen'
BERLIN - Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine längerfristige Verschiebung des umstrittenen Gesetzes zum Austausch von Öl- und Gasheizungen ausgesprochen. "Es ist notwendig, zügig Klarheit zu schaffen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gute Lösung hinbekommen." Er sei für Lösungen, die technisch machbar und sozial darstellbar seien. "Klimaschutz braucht eine breite gesellschaftliche Akzeptanz und darf kein Projekt nur für Wohlbetuchte werden." Die SPD-Fraktion werde im parlamentarischen Verfahren darauf achten, "dass niemand überfordert wird", sagte der Sozialminister.
ROUNDUP/Mützenich: Heizungsgesetz setzt zu einseitig auf Wärmepumpe
BERLIN - Die SPD-Fraktion hat bei der geplanten Heizungswende eine zu starke Fokussierung auf die Wärmepumpe kritisiert. Der Regierungsentwurf sei dabei "zu einseitig", sagte der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS"). "Dabei wird die Wärmepumpe nicht überall funktionieren. Gerade im Bestand brauchen wir einen vielfältigen Technologiemix." Tatsächlich sind im Gesetzentwurf neben Wärmepumpen ausdrücklich etwa auch ein Anschluss an die Fernwärme, Stromdirektheizungen, Solarthermie und Hybridheizungen mit Wärmepumpe plus Gas- oder Biomasseheizung vorgesehen.
ROUNDUP 2: Sozialer, weniger Wärmepumpe: Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert
BERLIN - Nach dem Rückzug von Energie-Staatssekretär Patrick Graichen rückt der Fokus auf inhaltliche Korrekturen des von ihm erarbeiteten Gesetzes zum Heizungstausch. SPD und FDP mahnten am Freitag erneut Nachbesserungen während der Beratungen im Bundestag an. "Wir werden das Gesetz im parlamentarischen Verfahren gemeinsam zu einem guten Gesetz machen", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Deutschen Presse-Agentur. "Wie lange das dauern wird, ist zweitrangig, wenn das Ergebnis stimmt."
Zwei Uniper-Chefs beginnen Jobs früher als geplant
DÜSSELDORF/ESSEN - Bei Deutschlands größtem Gasimporteur Uniper beginnt der neue Chef früher als ursprünglich geplant. Der britische Eon -Energiemanager Michael Lewis übernimmt den Vorstandsvorsitz schon am 1. Juni und damit einen Monat früher als zuvor verkündet, wie aus einer Uniper-Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Der Posten des Vorstandsvorsitzenden ist seit Anfang März vakant, nachdem der Konzernchef Klaus-Dieter Maubach abgetreten war.
ROUNDUP: Reiseveranstalter sehen keinen Billigboom wegen hoher Inflation
FRANKFURT - Urlauber aus Deutschland scheinen trotz der hartnäckig hohen Inflation bislang nicht an den schönsten Wochen des Jahres zu sparen - im Gegenteil. "Inflation und Energiekrise führten nicht zu einem Billig-Boom", sagte Sven Schikarsky, Produktchef von Dertour und den Schwestermarken ITS und Meiers Weltreisen. Auch nach Angaben des Branchenprimus' Tui geben die Menschen mehr für ihren Urlaub aus.
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