Nokia gewinnt Patentstreit gegen Amazon vor deutschem Gericht

Helsinki (Reuters) - Der finnische Telekom-Ausrüster Nokia hat einen Patentprozess gegen Amazon gewonnen.

Das Landgericht München hat entschieden, dass der US-Konzern patentierte Technologien von Nokia für Videostreaming in seinen Endgeräten nutzt und diese ohne Lizenz verkauft, wie Nokia-Lizenzmanager Arvin Patel am Freitag sagte.

Amazon äußerte sich enttäuscht über das Vorgehen von Nokia und zeigte sich mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden. Das Unternehmen erwarte eine baldige Klärung der Situation. "Dieses Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben, und eine breite Auswahl an Fire-TV-Geräten wird weiter auf Amazon zur Verfügung stehen", teilte das Unternehmen der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Amazon hat eigenen Angaben zufolge mit einer Reihe von Unternehmen Lizenzen für Video-Patente derselben Art vereinbart. "Nokia fordert mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser Angebot abgelehnt, das fair und marktüblich war", erklärte Amazon. Die Finnen setzen dagegen auf ein Einlenken von Amazon: "Wir hoffen, dass Amazon die eigenen Verpflichtungen anerkennt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt."

Nokia hatte 2023 unter anderem in Deutschland, den USA und beim EU-Patentgericht gegen Amazon geklagt. Hintergrund sei die Nutzung von Nokias patentierten Multimedia-Erfindungen gewesen, ging damals aus einem Blogbeitrag hervor. Der US-Technologiekonzern hatte Nokia wiederum im Juli vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware verklagt und der finnischen Gruppe vorgeworfen, ein Dutzend Amazon-Patente im Cloud-Bereich verletzt zu haben.

(Bericht von Anne Kauranen und Supantha Mukherjee, geschrieben von Philipp Krach. Redigiert von Olaf Brenner. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)