Habeck - Grüne planen keinen Ausstieg aus Ampel

Berlin (Reuters) - Auch nach dem Rücktritt der Grünen-Parteiführung will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Ampel-Koalition mit SPD und FDP bis zur Bundestagswahl im September 2025 fortsetzen.

"Man bleibt in einer Regierung, auch wenn es schwierig wird", sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend im ZDF. "Man bringt den Job zuende." Er wolle nicht glauben, dass bei der Bundestagswahl in einem Jahr diejenigen belohnt würden, "die nur schlechtreden, anderen die Schuld geben, aber die Probleme nicht anpacken", sagte Habeck. "Das werden wir zur Wahl stellen, und dann werden wir auch ein sehr gutes Wahlergebnis machen können."

Habeck unterstrich, dass er mit dem Rückzug der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour die Chance für einen Neustart sehe. Das müsse man beiden anrechnen. "Ich werde das nicht vergessen", sagte Habeck.

Der Vizekanzler umwarb damit indirekt die Delegierten des Bundesparteitages, von denen er sich Rückhalt für eine Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl erhofft. Er wünsche auf dem Parteitag im November eine ehrliche Aussprache und Debatte. "Jeder Kandidat, auch ich, wenn ich Kanzler- oder Spitzenkandidat werden sollte, muss sich dann einer geheimen Abstimmung stellen, sodass wir ein ehrliches Votum bekommen", sagte Habeck. "Wenn die Politik den Vertrauensverlust, den auch wir registriert haben, zurückgewinnen will, dann müssen Menschen sich der ehrlichen Debatte stellen."

Als Konsequenz aus einer Serie von schlechten Wahlergebnissen hatten Lang und Nouripour am Mittwoch ihren Rückzug angekündigt. Der Parteitag im November soll eine neue Parteiführung wählen. Namen zur Nachfolge nannte Habeck nicht.

(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)