Einführung eines neuen Einreise-Systems in EU verzögert sich weiter

Berlin (Reuters) - In der EU verzögert sich die Einführung eines neuen Einreise- und Ausreisesystem an den Schengen-Grenzen weiter.

Die Bundesregierung führte dies am Donnerstag vor allem auf technische Fragen und nicht abgeschlossene Tests des Systems zurück. Zuvor hatte der "Guardian" geschrieben, dass die für Donnerstag geplanten Kontrollen mit Fingerabdrücken und Fotos für Nicht-EU-Bürger auf sich warten lassen werde.

"Deutschland repräsentiert zusammen mit Frankreich und den Niederlanden 40 Prozent des vom Entry-Exit-System (EES) betroffenen Passagierverkehrs", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Alle drei Länder hätten konkrete Zusagen zum Start des Systems abgelehnt, "weil die notwendige Stabilität und Funktionsfähigkeit des durch die EU-Agentur eu-LISA zur Verfügung zu stellenden EES-Zentralsystems bis heute nicht vorhanden ist". Deshalb könnten die erforderlichen nationalen Tests zur Einführung des Entry-Exit-Systems nicht durchgeführt werden.

EES soll die Ein- und Ausreisen in die EU und das Schengen-Gebiet sicherer und transparenter machen. Das System hätte bereits 2023 eingeführt werden sollen, es gab aber mehrfach Verzögerungen. Man könne keine Aussagen zum weiteren Zeitplan machen, weil dafür die EU-Kommission verantwortlich sei, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Bundesregierung habe sich aber in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und der Luftfahrtindustrie darauf vorbereitet, dass man EES einführen könne, um einen effizienten Grenzkontrollprozess zu gewährleisten. Im Gespräch ist nun eine schrittweise Einführung des Systems.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)