Bund erlaubt Tesla erste Arbeiten für geplante Batteriefabrik

dpa-AFX

BERLIN/GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der US-Elektroautobauer Tesla kann mit Vorbereitungen für seine geplante Batteriefabrik nahe der Autofabrik in Grünheide bei Berlin vorzeitig loslegen. Tesla sei auf Antrag hin ein vorläufiger Maßnahmenbeginn für vorbereitende Arbeiten gestattet worden, teilte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Donnerstag mit. Das gelte auch für weitere Unternehmen, die zu einem europaweiten Großprojekt der Batteriezellfertigung gehörten. Das finanzielle Risiko liege bei den Unternehmen. "Bild" und "B.Z." hatten zuvor darüber berichtet.

Das Bundeswirtschaftsministerium habe am 10. Dezember das zweite europäische Großprojekt zur Batteriezellfertigung bei der Europäischen Kommission eingereicht, teilte die Sprecherin mit. Dazu gehörten knapp 50 Unternehmen in 12 EU-Staaten, darunter elf Unternehmen aus Deutschland. Dabei geht es um Anträge zur Genehmigung von Beihilfen. Die vorbereitenden Arbeiten dürften beginnen, ohne dass die spätere Chance auf Bundesförderung verlorengehe, obwohl die Beihilfen noch nicht genehmigt seien. Das sei aber unabhängig von einer Baugenehmigung oder umweltrechtlichen Genehmigung. Dafür sei das Bundeswirtschaftsministerium nicht zuständig.

Tesla baut in Grünheide eine Elektroautofabrik. Die Produktion soll im Juli beginnen. Tesla-Chef Elon Musk hatte im vergangenen Jahr in Aussicht gestellt, dass in Grünheide auch die weltgrößte Batteriefabrik entstehen soll. Für die Autofabrik fehlt bisher die umweltrechtliche Genehmigung, Tesla baut mit vorzeitigen Zulassungen./vr/DP/mis

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