Insektenschutzgesetz: Beleuchtung soll insektenfreundlicher werden
BERLIN (dpa-AFX) - Mit einem zeitweisen Verbot von Himmelsscheinwerfern und weiteren Vorgaben gegen Lichtverschmutzung will Bundesumweltministerin Svenja Schulze Insekten schützen. Ein Entwurf der SPD-Politikerin für ein Insektenschutzgesetz sieht zudem ein Verbot für Lichtfallen für Insekten vor sowie einen Pflicht-Abstand von zehn Metern zwischen größeren Gewässern und Flächen, auf denen Unkrautgift eingesetzt wird. Wenn der Gewässerrand dauerhaft begrünt ist, sollen fünf Meter reichen. Der Entwurf, der Änderungen im Naturschutzgesetz und im Wasserhaushaltsgesetz zusammenfasst, liegt der Deutschen Presse-Agentur und der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor.
Schulze setzt damit Teile des Aktionsprogramms Insektenschutz um, das die Bundesregierung vergangenen September beschlossen hatte. Demnach sollen bestimmte Wiesen, Streuobstbestände, Steinwälle und unverputzte Mauern künftig als Biotope besonders geschützt werden. In Naturschutzgebieten und Nationalparks sollen bestimmte Insektengifte und Holzschutzmittel tabu sein.
Himmelsscheinwerfer, sogenannte Skybeamer, werden oft etwa von Diskotheken genutzt und können kilometerweit leuchten. Sie schadeten besonders der Vogelwelt, heißt es im Gesetzentwurf. Das Verbot soll zu den Hauptzeiten des Vogelzugs im Frühjahr und Herbst gelten, nämlich von 1. Februar bis 30. Mai und von 15. Juli bis 15. Dezember von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang.
In Naturschutzgebieten sollen in unbebauten Bereichen nur noch ausnahmsweise neue Straßenlaternen, Wegbeleuchtungen und leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden dürfen. In ganz Deutschland sollen solche neuen Lichtquellen sowie die Außenbeleuchtung von Gebäuden künftig Tiere und Pflanzen möglichst wenig beeinträchtigen - Details dazu sollen über eine Verordnung geregelt werden. Diese soll das Umweltministerium spätestens Ende 2022 vorlegen.
Greenpeace-Agrarexperte Martin Hofstetter sagte, damit habe Schulze "ihre Hausaufgaben gemacht" - und nahm Agrarministerin Julia Klöckner ins Visier: Die CDU-Politikerin müsse die im Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossenen Vorgaben umsetzen, die den Einsatz von Pestiziden, darunter auch Glyphosat, reduzieren sollten./ted/DP/zb
