Pressestimme: 'Frankfurter Rundschau' zu von der Leyens EU-Migrationspolitik

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Rundschau" zu von der Leyens EU-Migrationspolitik:

"Es ist auffällig, wie oft das Wort Solidarität in den Plänen für eine neue EU-Migrationspolitik steht und wie wenig die Pläne mit echter Solidarität zu tun haben. Der Friedensnobelpreisträger-Kontinent wird sich künftig nicht nur noch mehr abschotten. Solidarisch wollen die EU-Mitglieder vor allem dabei sein, die Mauern höher zu ziehen und Menschen schneller loszuwerden, die in Europa Sicherheit und eine Perspektive für ihr Leben suchen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist eingeknickt vor den Neinsagern zu einer humaneren Migrationspolitik - vor Ungarn, Polen, Österreich. Was andere EU-Mitglieder daraus lernen, ist, dass es sich lohnt, unsolidarisch zu sein. Das lässt sich der Öffentlichkeit natürlich schlecht verkaufen, also tut die Kommission das, was George Orwell in "1984" beschrieb: Behaupte oft genug das Gegenteil von dem, was du tust, dann wird man es dir glauben."/yyzz/DP/nas