Scholz - Fall Nawalny war "brutaler, mörderischer Anschlag"

Reuters

Berlin (Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Russland im Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny zur Aufklärung und Europa zu einer geschlossenen Reaktion aufgerufen.

Er sprach am Montag in einer Videokonferenz des Vereins der Ausländischen Presse in Deutschland (VAP) von einem "brutalen mörderischen Anschlag" und fügte hinzu: "Daran kann es aus unserer Sicht keinen Zweifel geben." Natürlich werde Europa gemeinsam über eine angemessene Reaktion zu entscheiden haben. Mehrere internationale Institutionen hätten die in Deutschland gewonnenen Erkenntnisse zu der Vergiftung des Oppositionellen bestätigt: "Und deshalb fordern wir Russland auf, bei der Aufklärung mitzuarbeiten", sagte der Bundesfinanzminister.

In Europa stehen derzeit Forderungen nach EU-Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Vergiftung Nawalnys im Raum. Die Bundesregierung hatte nicht mehr ausgeschlossen, dass davon auch die Gaspipeline Nord Stream 2 betroffen sein könnte. Scholz bekräftigte seine Sicht, dass es sich bei der Ostseepipeline von Russland nach Mecklenburg-Vorpommern um ein privatwirtschaftliches Projekt handele, das seine Funktion für die künftige Energieversorgung Deutschlands habe: "Es erhöht nicht die Abhängigkeit Deutschlands, sondern es reduziert sie."

Nawalny hat das Krankenhaus inzwischen verlassen. Er war am 20. August auf einem russischen Inlandsflug zusammengebrochen und nach einer Notlandung zunächst im sibirischen Omsk behandelt worden. Am 22. August wurde er zur Behandlung in der Charite ausgeflogen. Die Bundesregierung erklärte nach Tests in einem Speziallabor der Bundeswehr, Nawalny sei mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden.

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28.10.2020, 15:41, Wiener Börse

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