"Spiegel" - Scholz will Verbraucher beim Strompreis entlasten

Reuters

Berlin (Reuters) - Für das geplante Konjunkturpaket wird im Bundesfinanzministerium nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" auch eine Entlastung beim Strompreis erwogen.

Private Haushalte sollten bei der Erneuerbare-Energien-Umlage entlastet werden, berichtete das Blatt am Freitag unter Berufung auf ein achtseitiges Papier aus dem Ressort von Finanzminister Olaf Scholz. Zudem werde darin ein Nachfolgeprogramm für die 50-Milliarden-Euro-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige vorgeschlagen. Um die Konsum- und Investitionsnachfrage zu steigern, solle die degressive Abschreibung für 2020 und 2021 wieder zugelassen werden.

Aus Koalitionskreisen erfuhr Reuters, dass es sich bei dem zitierten Papier um einen "frühen Stand von Vorüberlegungen" handele. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte: "Wie üblich kommentieren wir einzelne Berichte nicht. Grundsätzlich gilt: Das Konjunkturpaket wird zeitnah vorgestellt. Die Arbeiten dazu laufen noch. Es gibt daher keine abschließenden Festlegungen."

Laut "Spiegel"-Bericht sieht das Papier auch eine Verdoppelung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf zwei Jahre und den von der SPD geforderten Kinderbonus von 300 Euro vor. Die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen am Dienstag über ein Konjunkturpaket beraten, mit dem die Wirtschaft nach dem Einbruch als Folge der Viruskrise belebt werden soll.

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