FAZ - Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben

(Reuters) - Ursula von der Leyen soll einem Medienbericht zufolge für eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bleiben.

Die Unterhändler der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten und der Liberalen hätten sich am Dienstag auf ein entsprechendes Personalpaket für die Spitzenposten in der Europäischen Union verständigt, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf zwei mit den Verhandlungen vertraute Personen. Demnach soll der Portugiese Antonio Costa EU-Ratspräsident werden und die Estin Kaja Kallas EU-Außenbeauftragte.

Von der Leyen solle am Donnerstag vom Europäischen Rat für eine zweite Amtszeit nominiert werden, so die "FAZ". Die CDU-Politikerin muss allerdings vom Europäischen Parlament gewählt werden, was Mitte Juli geschehen soll.

Costa habe akzeptiert, dass die Agenda des Europäischen Rats die politischen Schwerpunkte der EVP gebührend berücksichtigen werde, so die Zeitung. Die EVP hatte die Europawahl mit Vorsprung vor den Sozialdemokraten gewonnen und Sitze hinzugewonnen. Hinsichtlich Costas Amtszeit sei man übereingekommen, die bisher gängige Praxis beizubehalten. Demnach werde der Präsident des Europäischen Rats im Einklang mit dem EU-Vertrag für zunächst zweieinhalb Jahre gewählt. Eine Verlängerung um weitere zweieinhalb Jahre ist möglich und war bisher auch üblich, bedarf aber einer weiteren Abstimmung. Die EVP sei somit von der Forderung abgerückt, dass die Amtszeit schon jetzt zwischen EVP und Sozialdemokraten aufgeteilt werden solle, so die FAZ.

Außerdem sei vereinbart worden, dass von der Leyen auf Giorgia Meloni zugehen solle, allerdings als italienische Ministerpräsidentin, nicht als Vorsitzende der Partei Fratelli d'Italia. Das bedeute praktisch, dass von der Leyen mit Meloni über das künftige italienische Portfolio in der EU-Kommission sprechen, aber nicht Verhandlungen auf der Basis des Programms ihrer Partei führen solle.

(Bericht von Ralf Bode; redigiert von Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)