Scholz zu möglichem Besuch von Orban bei Trump - Er agiert nicht für die EU

Reuters · Uhr

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban derzeit nur als Vertreter seines Landes und nicht für die EU weltweit unterwegs ist.

Auf die Frage nach der Bedeutung eines möglichen Orban-Besuchs beim voraussichtlichen republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump sagte Scholz am Donnerstag auf dem Nato-Gipfel in Washington: "Die Reisepläne von Ministerpräsidenten anderer Länder lasse ich mir nicht vorlegen und ich entscheide darüber auch nicht. Sie sind auch nicht weiter von Bedeutung". Scholz fügte hinzu: "Wichtig ist, dass sich alle darüber klar sind: Der ungarische Ministerpräsident agiert als solcher und nicht in den Aufgaben, die Ungarn im Rahmen der Ratspräsidentschaft vor einem halben Jahr hat."

Der Nationalkonservative Orban, der in der EU immer wieder aneckt, hatte zuvor mit unabgestimmten Reisen nach Moskau und Peking für Verärgerung der anderen EU-Partner gesorgt. Er hatte erklärt, Friedensgespräche zur Ukraine führen zu wollen. Ungarn hat derzeit die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne. Für die Außenvertretung der EU ist aber EU-Ratspräsident Charles Michel zuständig.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Reinhard Becker. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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