Scholz will als SPD-Kanzlerkandidat in die Wahl ziehen

Rio de Janeiro/Berlin (Reuters) - Ungeachtet der Debatte innerhalb der SPD hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in mehreren TV-Interviews bekräftigt, dass er als SPD-Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl ziehen will.

"Ja, so ist es", sagte Scholz am Dienstag in Rio de Janeiro am Rande des G20-Gipfels gegenüber RTL/ntv auf die Frage, ob er der Kanzlerkandidat sein wird. "Die SPD und ich gehen in diese Wahl hinein, um sie zu gewinnen", fügte er hinzu. Er fühle sich sehr klar unterstützt, sagte Scholz in einem Interview mit dem ZDF. Er wies die Kritik zurück, dass der SPD-Vorstand die Debatte zu lange habe laufenlassen. "Es war nicht unser Plan", sagte er und verwies darauf, dass seiner Meinung nach die FDP die Ampel-Regierung habe platzen lassen wollen. Es sei richtig gewesen, Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu entlassen.

In den vergangenen Tagen hatte es in der SPD zahlreiche Stimmen gegeben, die sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten ausgesprochen haben. Derzeit berät die SPD-Spitze über die Organisation der vorgezogenen Bundestagswahlen. In einem ARD-Interview spielte der Kanzler die Aufregung in der SPD herunter. Zu der Schalte der SPD-Vorsitzenden mit den fünf Stellvertretern sagte er: "Das ist ein Routine-Treffen, das verabredet ist und dazu gehört, um die Wahl vorzubereiten." Er selbst nahm daran von Rio aus nicht teil. "Die SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen. Wir haben ja schon gezeigt, dass wir das können", fügte Scholz hinzu. "Machen Sie sich keine Hoffnungen, die SPD steht zusammen", fügte er in dem ZDF-Interview auf die Frage nach möglichem Streit in der Parteispitze hinzu.

Bei der Schalte am Dienstagabend gab es nach Angaben aus Parteikreisen keine Beschlüsse. Es sei vielmehr gemeinsam die Vorbereitung der Wahl mit organisatorischen Fragen rund um den Bundesparteitag beraten worden.

Der Frage, ob Verteidigungsminister Pistorius der bessere Kandidat sei, wich Scholz in Rio aus. "Ich bin mir seiner Loyalität sehr sicher", sagte er Welt-TV. Die Zusammenarbeit sei sehr gut. Und er könne sich auch nicht über den Rückhalt der Parteispitze beschweren.

Er selbst habe den Kurs der Besonnenheit in der Ukraine-Politik eingeschlagen, sagte Scholz zudem in der ARD: "Alle wissen, dass sie sich in dieser gefährlichen Zeit auf den Kanzler belassen konnten." Er habe das getan, was für Frieden und Sicherheit wichtig ist. "Ich habe eine Verantwortung für das Land wahrgenommen und das ist etwas, worüber bei dieser Wahl entschieden wird - ob wir wollen, dass unser Land zusammenbleibt oder ob es um das Entweder-Oder geht, entweder Sicherheit oder Zusammenhalt und Modernisierung unserer Volkswirtschaft", sagte Scholz. "Und die andere Frage ist Krieg und Frieden." Da gebe es zwischen den Parteien sehr unterschiedliche Positionen. "Wer will, dass der Kurs der Besonnenheit fortgeführt wird, der kann das sicher bekommen mit der SPD."

(Bericht von Andreas Rinke. Redigiert von Scot W. Stevenson. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)