Scholz: Dürfen nie Holocaust relativieren und Antisemitismus hinnehmen

(fügt im zweiten Satz ein "bei einer Gedenkveranstaltung"; stellt klar, dass das KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 befreit wurde)

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts eines zunehmenden Antisemitismus vor einer Relativierung des millionenfachen Mordes an Juden im Zweiten Weltkrieg gewarnt.

"Wir dürfen und wir werden keine Relativierung hinnehmen", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in Berlin. Das KZ Auschwitz wurde am 27. Januar 1945 von der Roten Armee befreit. Scholz bekannte sich zur deutschen Schuld an diesem "Zivilisationsbruch" und verwies auf "zahllose Versuche" einer Geschichtsverfälschung sowie "die direkte Einflussnahme mächtiger Einzelner mit extremistischen Ansichten" - offenbar in Anspielung auf den umstrittenen US-Milliardär Elon Musk. "Unsere Verantwortung, 80 Jahre danach, ist es auch, diesem Hass zu widerstehen. Das ist Staatsaufgabe, das bleibt aber auch Bürgeraufgabe", betonte der SPD-Politiker.

"Gerade heute – im Lichte von explodierendem Populismus und Nationalradikalismus, angesichts der Rufe nach brutalen Lösungen, angesichts immer schamloserer Versuche, rechtsextremistische Positionen zu normalisieren – gerade heute dürfen wir darin keinen Millimeter zurückweichen", fügte er hinzu. Auch in der NS-Zeit habe die Zerstörung des Gemeinwesens mit Gleichgültigkeit begonnen.

Scholz bezeichnete es als "empörend und beschämend", dass es Ausgrenzung von Juden auch heute noch im demokratischen Deutschland gebe. "Das werden wir niemals hinnehmen, und dabei darf es keine Rolle spielen, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, ob er von links kommt oder von rechts, ob er seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land kommt", betonte er. "Wer Terrorismus unterstützt, wer antisemitisch hetzt, der muss mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen, der muss mit Vereinsverboten rechnen, der muss mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen", fügte er hinzu.

Scholz verwies auch auf die nationalsozialistischen Verbrechen an Sinti und Roma. Bis zu einer halben Million Sinti und Roma hätten die Nationalsozialisten in ihrem Rassenwahn ermordet.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)