Scholz: Müssen Verteidigungsausgaben weiter erhöhen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass die europäischen Nato- und EU-Staaten ihre Verteidigungsausgaben weiter erhöhen müssen.

"Erst gestern hat es abermals Meldungen gegeben, dass ein weiteres Unterseekabel beschädigt worden ist", sagte er am Dienstag vor einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin. "Das zeigt, welche Bedrohung von der russischen Schattenflotte ausgeht." Hintergrund ist die erneute Beschädigung eines Unterwasser-Glasfaserkabels zwischen Lettland und Schweden am Sonntag. Dafür werden russische Schiffe verantwortlich gemacht.

Mit der Nato-Operation Baltic Sentry werde man den Schutz der Ostsee und der kritischen Infrastruktur auf dem Meeresboden verbessern, sagte Scholz. Weil die Nato Garant für die gemeinsame Sicherheit sei, hätten viele Verbündete in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. "Und wir sind uns einig, dass wir den europäischen Teil der Nato stärken und die Verteidigungsaufwendungen weiter erhöhen müssen", fügte er hinzu.

Scholz verwies auf ein informelles Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs kommende Woche. Dabei werde man auch über eine leistungsfähigere europäische Verteidigungsindustrie sprechen. "Wir brauchen Regeln, die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern in der Europäischen Union erlauben." Darüber werde er mit Frederiksen sprechen, auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe er darüber beraten.

Sowohl Frederiksen als auch Scholz betonten, dass man die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter unterstützen müsse. "Wir müssen unsere Unterstützung für die Ukraine erhöhen. Wir müssen uns gegen den Einfluss Chinas und Russlands entgegenstellen", sagte die dänische Ministerpräsidentin. "Und wir müssen in die Entwicklung von Technologien, unserer Wirtschaft und unserer Sicherheit investieren."

(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Sabine Ehrhardt; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)