Estland schlägt Ostsee-Transitgebühr für Schutz von Tiefseekabeln vor

Tokio (Reuters) - Nach den jüngsten Beschädigungen von Unterwasserkabeln in der Ostsee bringt Estland eine Transitgebühr für die Nutzung der Gewässer ins Spiel.

Damit sollen die hohen Kosten für den Schutz der am Meeresgrund befindlichen Leitungen gedeckt werden, sagte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur am Mittwoch. "Wenn man zum Flughafen fährt, hat man die Landegebühr, man hat die Flughafengebühr und das wird im Ticket bezahlt", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters in einem Interview in Tokio. "Vielleicht wird es also irgendwann so sein, dass es beim Passieren der dänischen Meerengen Kosten für die Unternehmen geben wird, weil dies im Grunde eine Versicherungsgebühr für Kabelbeschädigungen ist." Es lägen verschiedene Optionen auf dem Tisch, etwa Sensoren zur Erkennung von geschleppten Ankern oder der Bau von Gehäusen oder Mauern um die Kabel. Die Länder müssten eine gemeinsame Lösung finden.

Hintergrund sind Vorfälle, bei denen Schiffe die Kommunikations- und Energieinfrastruktur in der östlichen Ostsee beschädigt haben sollen. Nach mehreren Russland und China zugeschriebenen Sabotageakten an Unterseekabeln beschlossen die Nato-Ostsee-Anrainer kürzlich, die Schutzmaßnahmen zu verstärken. Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte angekündigt, dass das Militärbündnis seine Präsenz in dem Seegebiet verstärken wolle. Inzwischen gehören bis auf Russland alle Ostsee-Anrainer der Nato an. Seit Beginn des russischen Einmarsches in der Ukraine sind die zuvor neutralen EU-Staaten Finnland und Schweden dem Bündnis beigetreten.

Die Leitungen in der flachen Ostsee gelten wegen des intensiven Verkehrs mit bis zu 4000 Schiffen täglich als besonders gefährdet. Nach Angaben des in Großbritannien ansässigen International Cable Protection Committee werden jedes Jahr weltweit rund 150 Unterwasserkabel beschädigt.

(Bericht von John Geddie, Tim Kelly und Irene Wang, geschrieben von Philipp Krach, Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)