Bundesregierung: Vorwürfe Ugandas gegen deutschen Botschafter "absurd"

Berlin/Nairobi (Reuters) - Die Bundesregierung hat Anschuldigungen des ugandischen Militärs gegen den deutschen Botschafter in Kampala entschieden zurückgewiesen.

"Die Vorwürfe, die wir da zur Kenntnis genommen haben seitens des Sprechers der ugandischen Streitkräfte, sind absurd, entbehren jeder Grundlage. Wir weisen sie auf Schärfste zurück", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin am Montag. Ugandas Militär hatte zuvor mitgeteilt, es setze die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland mit sofortiger Wirkung aus.

Zur Begründung hieß es, dem deutschen Botschafter in der Hauptstadt Kampala würden "subversive Aktivitäten" im Land vorgeworfen. Ein Militärsprecher erklärte auf der Plattform X weiter, es lägen glaubwürdige Geheimdienstberichte vor, wonach der deutsche Botschafter in Uganda, Matthias Schauer, "aktiv an subversiven Aktivitäten im Land beteiligt" sei. "Ich kann erst mal sagen, dass es gar keine formalisierte militärische Zusammenarbeit mit Uganda gibt", sagte dem entgegen die Sprecherin des Auswärtigen Amts. "Insofern gibt es da auch nichts aufzukündigen." Es sei völlig unklar, warum es überhaupt solche Vorwürfe gebe.

Der Chef der "Uganda People's Defence Forces" (UPDF), Muhoozi Kainerugaba, bekräftigte allerdings in einem Beitrag auf X, dass das Militär Probleme mit Schauer persönlich habe. "Es hat mit ihm als Person zu tun. Er ist völlig ungeeignet, in Uganda zu sein. Es hat nichts mit dem großartigen deutschen Volk zu tun", schrieb Kainerugaba. Zu Art und Umfang der "subversiven Aktivitäten" oder zur bestehenden militärischen Zusammenarbeit zwischen Uganda und Deutschland wurden keine Details genannt.

"SPIEL MIT DEM FEUER"

Kainerugaba, Sohn von Präsident Yoweri Museveni und dessen mutmaßlicher Nachfolger, ist bekannt für seine provokanten Beiträge in sozialen Medien. Sie enthielten in der Vergangenheit auch Drohungen gegen westliche Diplomaten in Uganda. Das ugandische Außenministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. Uganda stellt Truppen für die Friedensmission der Afrikanischen Union in Somalia (AUSSOM), die teilweise von der Europäischen Union finanziert wird. Die Beziehungen zwischen Ugandas Regierung und westlichen Staaten sind ohnehin bereits angespannt.

Anfang des Monats hatte Kainerugaba gewarnt, die EU "spiele mit dem Feuer", nachdem eine Gruppe von EU-Botschaftern mit Vertretern der größten Oppositionspartei Ugandas zusammengetroffen war. Daran teilgenommen hatte auch Oppositionsführer Bobi Wine, der vom Popstar zum Politiker geworden ist. Uganda wird seit 1986 autokratisch von Präsident Yoweri Museveni regiert.

(Bericht von Reuters Nairobi, Andreas Rinke, Alexander Ratz, redigiert von Sabine Ehrhardt; Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)