Portugal stellt als erstes EU-Land Antrag auf Corona-Hilfen
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Portugal hat als erstes der 27 EU-Länder seinen nationalen Plan zur Verwendung der europäischen Corona-Hilfen fertiggestellt und bei der EU-Kommission eingereicht. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mit. Da nun die Impfungen gegen das Coronavirus in Europa vorankämen, sei es umso wichtiger, auch die Wirtschaftshilfen zu starten.
Das im Sommer 2020 verabredete Paket Next Generation EU im Umfang von 750 Milliarden Euro soll den 27 EU-Staaten helfen, nach der Pandemie wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschüsse, einen Teil als Darlehen. Dafür wollen die EU-Staaten gemeinsam Schulden aufnehmen.
Das meiste Geld wird über den Aufbaufonds RRF verteilt, nämlich 312,5 Milliarden Euro als Zuschüsse und bis zu 360 Milliarden Euro als Darlehen (jeweils in Preisen von 2018). In den nationalen Aufbauplänen müssen die EU-Staaten genau darlegen, wofür sie ihren Anteil ausgeben wollen. Die Pläne sollen bis 30. April vorliegen.
Portugal kann in laufenden Preisen Zuschüsse von 13,9 Milliarden Euro erwarten. Der portugiesische Plan umfasse die drei wichtigen Säulen wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit sowie grüner und digitaler Wandel, teilte die Kommission mit. Er schließe Projekte wie Sozialwohnungen, Energieeffizienz in Gebäuden und digitalen Unterricht ein.
Der Plan wird nun von der Kommission geprüft, sie hat dafür zwei Monate Zeit. Letztlich müssen alle Pläne vom Rat der Mitgliedsstaaten gebilligt werden. Portugal hat derzeit auch den Vorsitz der EU-Länder./vsr/DP/mis
