BDI warnt in Brief an Wirtschaftsministerin vor Rohstoff-Engpässen

Berlin (Reuters) - Angesichts zunehmender Rohstoff-Engpässe schlägt der Bundesverband der Deutschen Industrie Alarm.

Der BDI hat sich deswegen mit einem Forderungskatalog an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gewandt, der Reuters am Freitag vorlag. Das "Handelsblatt" hatte zuerst darüber berichtet.

In dem Brief unterbreitet der Verband mehrere Vorschläge zum Umgang mit den chinesischen Exportbeschränkungen für Seltene Erden. Dazu gehört ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren für Exporte in die EU, bei dem eine Lizenz nicht nur für einen einzelnen Liefervertrag gelten soll. Zudem soll im Endverbrauchernachweis auf die Abfrage sensibler Unternehmensdaten verzichtet werden. "Die deutsche Industrie benötigt kurzfristig Planbarkeit", heißt es in dem Papier. "Lizenzverfahren dürfen nicht als politische Druckmittel fungieren." Der BDI fordert auch den Aufbau eines strategischen Vorrats an Seltenen Erden und Magneten sowie den raschen Einsatz des seit Oktober bestehenden Rohstofffonds. Dieser sollte laut Verband verstetigt und sein Volumen erhöht werden.

Seltene Erden sind heiß begehrt und werden unter anderem von Autofirmen, Rüstungskonzernen und Herstellern erneuerbarer Energien nachgefragt. Verärgert durch die hohen Sonderzölle, die US-Präsident Donald Trump gegen wichtige Handelspartner verhängt hat, wurden die Exportkontrollen in China zuletzt verschärft. Davon ist auch die EU betroffen, die unter anderem gegen günstige E-Autos aus China vorgeht.

(Bericht von Moawis Ahmed und Christian Krämer, redigiert von Jörn Poltz.)