EU-Kartellermittlungen bei der Deutschen Börse

Die Deutsche Börse ist im Zusammenhang mit Finanzderivaten ins Visier der europäischen Wettbewerbsbehörde geraten.

Der Frankfurter Börsenbetreiber teilte am Dienstag mit, dass es bei ihm Kartell-Inspektionen der EU-Kommission gegeben habe. "Wir bestätigen die Nachuntersuchung der EU-Kommission und kooperieren vollumfänglich", sagte ein Sprecher. Nähere Einzelheiten nannte er nicht. Laufende Untersuchungen kommentiere das Unternehmen nicht.

Die EU-Kommission hatte am Montag mitgeteilt, Beamte seien zu unangekündigten Kartell-Inspektionen bei Finanzunternehmen in zwei Mitgliedstaaten ausgerückt. Bei den Kartellermittlungen gehe es um Finanzderivate. Die EU-Kommission habe Bedenken, dass die inspizierten Unternehmen gegen EU-Kartellvorschriften verstoßen haben könnten, die wettbewerbsbeschränkende Geschäftspraktiken verbieten. Um welche Finanzderivate es sich dabei genau handelt, nannte die Brüsseler Behörde nicht.

Die EU-Kommission wies darauf hin, dass unangekündigte Inspektionen ein erster Schritt seien, wenn es um die Untersuchung mutmaßlicher wettbewerbswidriger Praktiken gehe. Dass die EU-Kommission solche Inspektionen unternehme, bedeute weder, dass sich die Unternehmen wettbewerbswidrig verhalten hätten, noch greife dies dem Untersuchungsergebnis vor. Sie wies zudem darauf hin, dass es keine gesetzliche Frist für den Abschluss solcher Kartellermittlungen gebe. Bei einem Verstoß gegen das EU-Kartellrecht drohen Unternehmen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen weltweiten Umsatzes.